Stop TTIP, CETA & Co - Sascha auf der Demo in Berlin

 

Am 10. Oktober sind in Berlin etwa 250.000 Menschen auf die Straße gegangen. Und mitten drin: Sascha Müller, Chefaktivist des Frischen Wind. Es war die größte Demonstration seit über 10 Jahren in Deutschland. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer hat alle Erwartungen deutlich übertroffen.

 

 – Ausblick: Wir werden TTIP & CETA STOPPEN!
Die Demonstration am 10. Oktober war ein voller Erfolg. 250.000 Menschen haben gezeigt, dass hier eine neue Massenbewegung entstanden ist. Ein Vergleich mit der Anti-Atom-Bewegung ist mehr als angemessen. Überall im Lande arbeiten lokale Initiativen und klären über die Gefahren der undemokratischen Abkommen auf. Im Zuge der Demonstration hat sich ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis gebildet. Insgesamt haben über 170 Organisationen aus quasi allen Bereichen der Gesellschaft den gemeinsamen Demo-Aufruf unterstützt. Unser Netzwerk kann hier online eingesehen werden:

Wir haben nicht nur die Argumente auf unserer Seite, auch die Stimmung ist eindeutig: Die Bürgerinnen und Bürger lehnen TTIP und CETA ab. Das beweist die jüngste Umfrage des Forschungsinstitutes Emnid. Eine deutliche Mehrheit der Befragten spricht sich gegen die Abkommen aus. Der erste messbare Erfolg unseres Protestes.
Zurzeit läuft die 11. Verhandlungsrunde zu TTIP in Miami. Hinter verschlossenen Türen versteht sich. Wir sind gespannt, welche Ergebnisse diesmal an das Licht der Öffentlichkeit gelangen. Wird es Fortschritte bei den Verhandlungen geben oder gerät der Prozess angesichts des wachsenden Widerstandes ins Stocken?
Ende des Jahres, vom 10. bis zum 12. Dezember, findet in Berlin der Bundesparteitag der SPD statt. Hier liegen mehrere Anträge vor, die den Stopp der Verhandlungen zu TTIP und CETA fordern. Ein wichtiger Termin, den sich alle in Ihrem Kalender rot anstreichen sollten.
Der nächste große Knackpunkt im kommenden Jahr wird dann CETA sein. Das Abkommen mit Kanada ist bereits fertig ausverhandelt, inklusive den hoch umstrittenen privaten Schiedsgerichten. Die darf es aber laut Sigmar Gabriel und der SPD nicht geben. Eine Zustimmung zu CETA im Bundestag und Bundesrat ist somit mehr als fraglich.

Mit dem 10. Oktober sind wir unserem Ziel einen gewaltigen Schritt näher gekommen. Wir haben die Hürden hoch gesetzt.
Jetzt heißt es am Ball bleiben.

Gemeinsam werden wir TTIP & CETA STOPPEN!

Viele Grüße
Esther Hanauer, Jörn Alexander, Janis Klusmann und Laura Klein

TTIP-Demo-Büro
c/o NaturFreunde Landesverband Berlin e.V.
Paretzer Straße 7
10713 Berlin

Katha kommt

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