Gemeinderatsnotizen

Von der Sitzung übers Protokoll zum Gemeindeblatt:

Reflexion zur Oktobersitzung 2022

Gemeinderatsitzungen werden protokolliert. Darin werden neben formalen Angaben die behandelten Gegenstände, die Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis festgehalten. Die meistverwendete Form, das Ergebnisprotokoll, ermöglicht auch Diskussionsbeiträge zu Kerninhalten zusammenzufassen und festzuhalten.
Mit der Veröffentlichung der Protokolle im Gemeindeblatt werden die Bürgerinnen und Bürger über wesentliche Sachverhalte informiert. Der gestalterische Spielraum durch die Sitzungsleitung, also in Bayern durch den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin, ist dabei enorm. Man kann durch einleitende Bemerkungen der Diskussion zu Tagesordnungspunkten eine gewünschte Richtung geben …, TOPs stringent behandeln oder auch mal eine Diskussion laufen lassen.

Der Diskussion zum TOP „Rechtssache Gemeinde Salzweg / Hiendl_Schieneis Architektenpartnerschaft“ eine gewünschte Richtung geben, war ja noch halbwegs verständlich. Das gemeindliche Ansehen will man infolge des gescheiterten Projekts nicht weiter beschädigen.  Dies aber mit einer Stimmungsmache gegen Christian Domes, den 3. Bürgermeister der vergangenen Legislaturperiode, zu verknüpfen, zeichnete ein schlechtes Bild kommunaler Politik.

Christian Domes, der mit dem Kommunalen Wohnbauprojekt in Straßkirchen von Anfang an befasst war, war von Seiten Hiendl_Schieneis als Zeuge benannt und als Zuhörer bei dem Gerichtstermin anwesend. Wenn die Rathausspitze das als Affront wertet, ist ein Mangel an Demokratieverständnis zu beklagen. Im Gemeindeblatt dann zu suggerieren, dass der gesamte Gemeinderat diese Meinung teilt, ist einfach falsch. Einige wenige kurze Wortmeldungen gingen in diese Richtung, die Mehrheit sagte nichts und die Wortmeldung seitens des Frischen Wind wurde schlichtweg unterschlagen.